Stand: 30. Juni 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Capitall Stream (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Architekturberatung, Bewertungsdienstleistungen und verwandten Leistungen.
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragserteilung des Auftraggebers und deren Annahme durch den Auftragnehmer zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Zusätzliche Leistungen werden gesondert vergütet. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören insbesondere:
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder individueller Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Vereinbarte Fristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Unvorhersehbare Ereignisse oder nicht vom Auftragnehmer zu vertretende Umstände können zu angemessenen Fristverlängerungen führen.
Alle vom Auftragnehmer erstellten Gutachten, Pläne und Dokumentationen unterliegen dem Urheberrecht. Der Auftraggeber erhält das Recht zur Nutzung für den vereinbarten Zweck. Eine weitergehende Nutzung oder Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, typischen Schadens.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Der Auftragnehmer gewährleistet die mangelfreie Erbringung seiner Leistungen entsprechend den anerkannten Regeln der Technik. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungszeit beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Der Vertrag kann von beiden Seiten aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Im Übrigen ist eine Kündigung mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende möglich. Bereits erbrachte Leistungen sind entsprechend zu vergüten.
Alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand ist Hannover, soweit der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Der Auftragnehmer behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zu ändern. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als genehmigt.
Capitall Stream
Arndtstraße 12
30167 Hannover
Deutschland
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